Newsletter 29.04.2016; Lars Klingbeil, MdB

 

Newsletter 29.04.2016


Liebe Freunde,

das Thema Rente hat in den vergangenen Tagen viele beschäftigt. Angestoßen wurde die Diskussion von einer Berechnung des WDR nach der im Jahr 2030 50% der Deutschen von Altersarmut bedroht seien.

Dass die Berechnung des WDR wohl einige Denkfehler beinhaltet, hat zum Beispiel das Max-Planck-Institut für Sozialforschung herausgearbeitet. Die Experten gehen im pessimistischsten Szenario davon aus, dass die Zahl der Grundsicherungsempfänger von 3 auf 5,4% steigen könnte.

Auch das ist deutlich zu viel und deshalb ist es gut, dass wir wieder stärker über das Thema Rente diskutieren. Schnelle Vorstöße wie eine Rentenanhebung auf 70 Jahre von Wolfgang Schäuble sind natürlich quatsch. Ich finde es richtig, eine sachliche Debatte über das Thema Rente zu führen. Andrea Nahles wird im Herbst auf Grundlage von echten Berechnungen ihre Vorschläge für eine Reform vorlegen. Dann sollten wir in Ruhe und auf Grundlage von Fakten darüber diskutieren. Deutlich wird, dass vor allem bestimmte Gruppen von Altersarmut bedroht sind. Alleinerziehende, Langzeitarbeitslose, Solo-Selbstständige. Für sie müssen wir ganz gezielt etwas tun.

Wovon ich nichts halte, ist die Generationen gegeneinander auszuspielen. Natürlich kann der Renteneintritt flexibler werden. Viele in meiner Generation werden länger arbeiten können, weil viele erst mit Mitte 20 in den Beruf eingestiegen sind und häufig keine körperlich schwere Arbeit verrichten mussten. Für Krankenschwestern, Dachdecker und viele andere Berufsgruppen gilt das natürlich nicht. Deshalb haben wir ja gerade erst die Rente nach 45 Beitragsjahren eingeführt.

Die Rentenpolitik wird mich in den kommenden Monaten weiter intensiv beschäftigen. Die SPD-Führung hat mich damit beauftragt gemeinsam mit Andrea Nahles das Bundestagswahlprogramm im Bereich Arbeit, Rente, Ausbildung und Digitales zu erarbeiten.

Ich freue mich auf die spannende Aufgabe sowie über Euren Input und Eure Einschätzungen zum Thema.

Einschätzung Max-Planck-Institut zur WDR-Umfrage

SPD-Fraktion zur Rentendebatte

Zusammensetzung der Wahlprogramm-Kommission


Mit Pistorius in Bad Fallingbostel

Zusammen mit unserem niedersächsischen Innenminister Boris Pistorius war ich vor kurzem im Ankunftszentrum in Bad Fallingbostel. Hier läuft zur Zeit ein Modellprojekt zu schnelleren Aufnahme- und Asylverfahren, das für ganz Deutschland Erkenntnisse liefern soll. Das Projekt läuft sehr erfolgreich.

Bericht Besuch Pistorius


Rot-Grüne Flüchtlingskonferenz in Soltau

Zum dritten Mal haben wir zusammen mit den Grünen eine Flüchtlingskonferenz im Heidekreis veranstaltet. Die Vorzeichen waren dieses Mal völlig andere: Es geht auf Grund der stark gesunkenen Flüchtlingszahlen jetzt stärker um Integration statt um die Aufnahme.

Walsroder Zeitung über Flüchtlingskonferenz


Besuch in der Lent-Kaserne in Rotenburg

Zu Gast war ich auch in der Lent-Kaserne in Rotenburg, um dem dort neu stationierten Jägerbataillon einen Besuch abzustatten. Ich bin froh, dass mir im Gespräch mit den Vertrauensleuten und Personalvertretern der Kaserne auch kritische Punkte mitgegeben wurden. Wir müssen weiter daran arbeiten die Truppe schon in der Einsatzvorbereitung bestmöglich auszustatten.

Bericht Besuch Lent-Kaserne


Das war es von mir für diese Woche.

Ich freue mich über Euer Feedback und hoffe viele von Euch am 1. Mai in Schneverdingen, Bomlitz oder Lauenbrück zu treffen.

Beste Grüße
Euer Lars

 

 

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